AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") wurden auf Deutsch verfasst und in unterschiedliche Sprachen übersetzt. Sollte es bei den übersetzten Versionen im Vergleich zur deutschsprachigen Version Abweichungen geben, ist stets die deutschsprachige Version ausschlaggebend.

Letzte Überarbeitung: 11.06.2012



Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Diese AGB der CUSTOMBIKE LTD., In der Rüfe 4A, 7304 Maienfeld, Schweiz (nachfolgend "CUSTOMBIKE“) sowie die von diesen AGB als verbindlich erklärten, ausserhalb der AGB festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenverwendungsrichtlinie und die Zahlungsbedingungen, regeln die mit der Nutzung der Website www.custom-bike.com (inkl. aller Subdomains) (nachfolgend "Website" und/oder "CUSTOMBIKE-Plattform") in Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen CUSTOMBIKE und den Nutzern bzw. Mitgliedern.

(2) CUSTOMBIKE betreibt auf der Website unter anderem eine Multimedia-Internetplattform für Motorradenthusiasten. Bei der Website handelt es sich zudem um einen globalen online Marktplatz, auf welchem registrierte Unternehmen sowie Privatpersonen Inserate schalten und Motorräder zum Kauf anbieten oder kaufen können.



Mitgliedschaft

Beginn

(1) Voraussetzung für die umfassende Nutzung der Website und sämtlicher darauf angebotenen Leistungen bzw. Angebote ist die Mitgliedschaft als angemeldeter Benutzer unter Zustimmung zu diesen AGB. Mitgliedschaft und Anmeldung sind kostenlos.

(2) Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar. Es darf nur ein einziges persönliches Konto angelegt werden. Die bei der Anmeldung anzugebenden Angaben müssen jederzeit vollständig und korrekt sein und enthalten zwingend insbesondere folgendes: vollständiger Vor- und Nachname, Adresse, Telefonnummer, gültige E-Mail Adresse, Geschlecht. Bei Anmeldung eines Unternehmens sind der Name der Kontaktperson und überdies die vollständige Firma anzugeben. Bei Änderungen ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend auf der Website nachzuführen, sodass die Angaben jederzeit vollständig und korrekt sind.

(3) Jedes Mitglied wählt einen Benutzernamen. Dieser darf weder obszön, herabsetzend noch auf sonstige Weise anstössig sein. Der Benutzername darf zudem weder einen Hinweis auf eine E-Mail- oder Internet-Adresse enthalten noch Rechte Dritter verletzen.

(4) Wird ein Konto gesperrt, so darf ohne Erlaubnis von CUSTOMBIKE kein neues Konto erstellt werden.

(5) Die Mitgliedschaft bzw. Nutzung der Website ist für Personen untersagt, die aus einem von der UNO oder den USA mit einem Embargo belegt Land sind, oder auf der Liste der „Specially Designated Nationals“ (SDN-Sanktionsliste) des US-Finanzministeriums geführt werden.


Beendigung

(1) Die Beendigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied ist jederzeit möglich. Mit der Beendigung werden sämtliche Inserate des Mitglieds auf der Website gelöscht. Ein Konto kann entweder gelöscht oder deaktiviert werden.

(2) CUSTOMBIKE ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, ein Mitglied auszuschliessen (d.h. die Mitgliedschaft zu kündigen), eine Nutzung zu verbieten oder eine Leistung einzustellen, ohne dass dem betreffenden Mitglied hieraus Ansprüche gegenüber CUSTOMBIKE erwachsen. Ein Ausschluss kann insbesondere bei Missachtung dieser AGB erfolgen.



Allgemeine Mitgliederpflichten

Verhalten bei Benutzung der Website

(1) Mitglieder sind verpflichtet, anwendbare Rechtsnormen und regulatorische Pflichten zu beachten und sind für deren Einhaltung verantwortlich.

(2) Mitglieder respektieren die Rechte anderer. Sie sind alleine für das Verhalten bei Benutzung der Website und für den Umgang mit anderen Nutzern verantwortlich.

(3) Mitgliedern ist es untersagt, ohne Genehmigung von CUSTOMBIKE Werbekommunikationen (beispielsweise Spam) auf der CUSTOMBIKE-Plattform zu posten.

(4) Mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) dürfen keine Inhalte oder Informationen von Nutzern erfasst oder auf andere Art auf die CUSTOMBIKE-Plattform zugegriffen werden, sofern nicht die vorherige schriftliche Erlaubnis von CUSTOMBIKE vorliegt.

(5) Mitglieder dürfen keine rechtswidrigen Strukturvertriebe, wie beispielsweise Schneeballsysteme, auf der CUSTOMBIKE-Plattform betreiben.


Teilen von Inhalten und Informationen

(1) Jedes Mitglied muss Rechteinhaber aller Informationen und Inhalte sein, die es auf der CUSTOMBIKE-Plattform postet oder es müssen die entsprechenden Einwilligungen der Rechtinhaber vorliegen.

(2) Für Inhalte wie Fotos, Videos und Texte, die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen („IP-Inhalte“), erteilt das Mitglied CUSTOMBIKE folgende Erlaubnis, sofern in den Privatsphäre- und Anwendungseinstellungen nichts anderes eingestellt ist: Das Mitglied gibt CUSTOMBIKE eine nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, gebührenfreie, weltweite Lizenz für die uneingeschränkte Nutzung jeglicher IP-Inhalte, die auf oder im Zusammenhang mit CUSTOMBIKE gepostet werden („IP-Lizenz“).

(3) Gewisse, in der Datenverwendungsrichtlinie bestimmte Informationen, sind öffentlich zugängig. Auf solche Informationen können alle Personen, einschliesslich solcher, die die CUSTOMBIKE-Plattform nicht benutzen, zugreifen, sie verwenden und sie mit dem Mitglied assoziieren.

(4) Mitglieder dürfen keine Inhalte auf der Website posten oder Handlungen darauf durchführen, welche die Rechte einer anderen Person oder geltende Gesetze verletzen.

(5) CUSTOMBIKE kann sämtliche Inhalte und Informationen, die auf der Website gepostet wurden, entfernen, wenn CUSTOMBIKE der Ansicht ist, dass diese gegen diese AGB bzw. interne Richtlinien verstossen.


Technische Eingriffe

(1) Die Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstiger Scripts, die den ordnungsgemässen Betrieb der Webseite stören könnten, ist untersagt.

(2) Mitglieder dürfen keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermässige Belastung der CUSTOMBIKE-Infrastruktur zur Folge haben könnten.

(3) Es ist Mitgliedern untersagt, von CUSTOMBIKE generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Website einzugreifen.


Immaterialgüterrechte Dritter (Geistiges Eigentum)

Das Mitglied gewährleistet, dass Angebote, Werbung, Texte und bildliche Darstellungen, welche es auf der Website in irgendeiner Art und Form veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die Website kommuniziert, keinerlei Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Das Mitglied darf auf der Website einzig Bilder, Videos und Texte verwenden und publizieren, welche es selber erstellt hat oder deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat; dies gilt insbesondere auch für Text- und Bildmaterial, welches auf einer anderen Website öffentlich zugänglich ist.


Persönlichkeitsrechte Dritter

Das Mitglied gewährleistet, dass Angebote, Texte und bildliche Darstellungen, welche es auf der Webseite in irgendeiner Art und Form veröffentlicht oder auf sonstige Weise über die Website kommuniziert, keinerlei Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen sie nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend, rufschädigend und andersweitig rechtswidrig sein.


Markenschutz / Markengenehmigung

(1) Mitglieder anerkennen, dass der Begriff CUSTOMBIKE eine geschützte Marke ist. Die nachfolgenden Regelungen ausgenommen, verzichten Mitglieder auf die kennzeichenmässige Nutzung der Marke oder verwandter Begriffe.

(2) Mitglieder können sich (online und offline) auf die CUSTOMBIKE–Plattform beziehen, um ihre Präsenz auf der CUSTOMBIKE-Website sowie die Nutzung der CUSTOMBIKE Dienste zu beschreiben. Die Bezugnahme muss wahrheitsgemäss sein und darf nicht andeuten, dass das Mitglied mit der CUSTOMBIKE–Plattform verbunden bist, von CUSTOMBIKE gesponsert oder durch CUSTOMBIKE unterstützt wird.

(3) Textverweise auf custom-bike.com sollten ausschliesslich mit der Anmeldeseite auf custom-bike.com verlinkt sein.

(4) Der Name des Mitglieds darf niemals mit dem CUSTOMBIKE-Namen verbunden werden.

(5) CUSTOMBIKE sollte in derselben Schriftgrösse und -art wie die anderen Inhalte gehalten werden.

(6) CUSTOMBIKE sollte in Texten immer wie folgt geschrieben werden: "CUSTOMBIKE Ltd."

(7) CUSTOMBIKE Ltd. oder andere Warenzeichen dürfen weder als Verb noch in der Mehrzahl verwendet werden.

(8) Wenn sich das Mitglied auf custom-bike.com bezieht, weil es dort eine Veranstaltung organisiert, musst deutlich hervorgehoben werden, dass das Mitglied und nicht CUSTOMBIKE für diese Veranstaltung verantwortlich ist.



Website als Marktplatz

Allgemeines

(1) CUSTOMBIKE stellt seine Website den Mitgliedern auf Zusehen hin als Marktplatz (Plattform) für das Anbieten und den Erwerb von Waren (nachfolgend: „Produkte“) zur Verfügung. Der Einfachheit halber bezeichnen die vorliegenden AGB den Anbieter eines Produkts jeweils als „Verkäufer“, den Erwerber eines Produkts jeweils als „Käufer“.

(2) Auf diesem Marktplatz können die Mitglieder untereinander autonom und eigenverantwortlich Verträge abschliessen. Aus solchen Verträgen verpflichtet und berechtigt sind einzig der Verkäufer und der Käufer. Die Erfüllung des Vertrags liegt in der ausschliesslichen Verantwortung von Verkäufer und Käufer.

(3) CUSTOMBIKE ist nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen den Mitgliedern auf dem Marktplatz geschlossen werden. CUSTOMBIKE, seine Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung und dem Abschluss von Geschäften verbundenen Risiken und haften in keiner Weise für etwaige dadurch entstehende Schäden.

(4) CUSTOMBIKE ist nicht verpflichtet, das Verhalten seiner Mitglieder im Zusammenhang mit der Nutzung des Marktplatzes zu kontrollieren. Insbesondere ist CUSTOMBIKE berechtigt, aber nicht verpflichtet, die auf dem Marktplatz von seinen Mitgliedern veröffentlichten Angebote, Texte und bildlichen Darstellungen auf ihre Rechtmässigkeit oder sonstige Zulässigkeit in irgendeiner Weise zu überprüfen.

(5) CUSTOMBIKE übernimmt keine Gewähr dafür, dass Mitglieder sich beim Handel über die Webseite nach den Grundsätzen von Treu und Glauben verhalten. CUSTOMBIKE übernimmt insbesondere keine Gewähr dafür, dass Mitglieder ihren untereinander allenfalls bestehenden Vertragspflichten nachkommen.

(6) CUSTOMBIKE ist jederzeit und ohne Ankündigung berechtigt, Inhalte zu entfernen, die aus Sicht von CUSTOMBIKE gegen Rechte Dritter verstossen.


Verkäuferpflichten

(1) Der Verkäufer darf lediglich Produkte anbieten, hinsichtlich derer er verfügungsberechtigt ist. Das bedeutet namentlich, ohne hierauf beschränkt zu sein, dass das Mitglied den Besitz und Eigentum vollständig und unbelastet auf den Käufer zu übertragen fähig und berechtigt ist.

(2) Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Verkauf, Kauf, Abgabe oder Verwendung gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstossen könnten. CUSTOMBIKE behält sich das jederzeitige Recht vor, Angebote zu löschen und die zuständigen Behörden oder verletzte Dritte zu orientieren.

(3) Der Verkäufer ist verpflichtet, wahrheitsgemässe, nicht irreführende und nicht unlautere Angaben über das angebotene Produkt zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig zu informieren. Alle Mängel des Produktes sind anzugeben. Dies gilt insbesondere auch bei gebrauchten Produkten.

(4) Es ist dem Verkäufer untersagt, das eingestellte Produkt während der Angebotsdauer anderweitig zu veräussern oder Dritten Rechte daran einzuräumen.


Zusatzdienste

CUSTOMBIKE kann selber oder über Dritte Zusatzdienste im Zusammenhang mit der Abwicklung eines Kaufs über den Markplatz anbieten (z.B. Produkteversand). Es kommen die für die jeweiligen Zusatzdienstleistungen geltenden Bestimmungen zur Anwendung.



Kostenpflichtige Leistungen

Allgemeines

(1) CUSTOMBIKE bietet auf der Website für Mitglieder kostenpflichtige Leistungen an. Darunter fallen u.a. das Platzieren von Kaufinseraten und Werbung.

(2) Betreffen dieser kostenpflichtigen Leistungen gelten die in den aktuellen Zahlungsbedingungen festgehaltenen Bestimmungen.


Besondere Bestimmungen für Werbetreibende

(1) Mitglieder können individuelle Zielgruppen ansprechen, indem sie kostenpflichtige Werbeanzeigen auf der Website schalten. Für Werbung auf der Website gelten folgende zusätzliche Bedingungen:

(2) Mittels Auftrag gibt das Mitglied die gewünschte Art der Werbung, die Zielgruppe und den auszugebenden Betrag an. Akzeptiert CUSTOMBIKE den Auftrag, zeigen wir die Werbeanzeigen an, sobald Werbefläche verfügbar ist. CUSTOMBIKE übermittelt die Werbeanzeigen so gut wie möglich dem vom Mitglied festgelegten Publikum. Allerdings kann nicht garantiert werden, dass die Werbeanzeigen die ausgewählte Zielgruppe erreichen. CUSTOMBIKE ist dazu befugt, die vom Mitglied festgelegten Werbekriterien zu erweitern, um die Effektivität der Werbekampagne zu steigern.

(3) CUSTOMBIKE bestimmt die Höhe der für die Werbung zu bezahlenden Gebühr und die weiteren Werbekonditionen. Die Bezahlung der Werbung erfolgt gemäss den Zahlungsbedingungen.

(4) CUSTOMBIKE bestimmt die Grösse, Platzierung sowie Positionierung der Werbeanzeigen.

(5) CUSTOMBIKE kann die Aktivität und den Erfolg, die die Werbeanzeigen generieren, wie beispielsweise die Anzahl der Klicks, nicht garantieren. CUSTOMBIKE verfügt über Systeme, die stetig versuchen bestimmte Klickaktivitäten, auch unrechtmässige, herauszufinden und zu filtern, aber CUSTOMBIKE ist nicht für Klickbetrug, technische Probleme oder sonstige potenziell ungültige Klickaktivitäten, die die Kosten für die Werbeanzeigen beeinflussen können, verantwortlich.

(6) Die CUSTOMBIKE IP-Lizenz zur Verbreitung der Werbeanzeige endet, nachdem der Auftrag abgeschlossen wurde.

(7) CUSTOMBIKE kann die Werbeanzeigen und die damit verbundenen Inhalte und Informationen zu Marketing- oder Werbezwecken verwenden.

(8) CUSTOMBIKE kann eine Werbeanzeige ohne Angabe von Gründen ablehnen oder entfernen.

(9) Werden Werbeanzeigen im Namen eines anderen geschaltet, so muss das Mitglied die Erlaubnis zum Platzieren dieser Werbeanzeigen haben. Dazu gehört Folgendes: das Mitglied versichert, dass es rechtlich dazu befugt ist, den Werbetreibenden an diese AGB zu binden; und (ii) das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass CUSTOMBIIKE es verantwortlich machen kann, falls der von ihm vertretene Werbetreibende gegen diese AGB verstösst.


Besondere Bestimmungen für Inserenten

(1) Mitglieder können auf der Website zum Verkauf bzw. Kauf von Produkten kostenpflichtige Inserate schalten. Für Inserate auf der Website gelten folgende zusätzliche Bedingungen:

(2) Mittels Inserat-Offerte übermittelt das Mitglied das gewünschte Inserat an CUSTOMBIKE. Akzeptiert CUSTOMBIKE die Inserat-Offerte, wird das Inserat gemäss den Inserat-Konditionen von CUSTOMBIKE auf der Website freigeschaltet.

(3) CUSTOMBIKE bestimmt die Höhe der für das Inserat zu bezahlenden Gebühr und die weiteren Inserat-Konditionen. Die Bezahlung der Inserate erfolgt gemäss den Zahlungsbedingungen.

(4) CUSTOMBIKE bestimmt die Grösse, Platzierung sowie Positionierung der Inserate.

(5) CUSTOMBIKE kann den Erfolg eines Inserates nicht garantieren.

(6) Das Mitglied erteilt CUSTOMBIKE eine IP-Lizenz zur Verbreitung des Inserates für die Dauer des Inserates.

(7) CUSTOMBIKE kann die Inserate und die damit verbundenen Inhalte und Informationen zu Marketing- oder Werbezwecken verwenden.

(8) CUSTOMBIKE kann ein Inserat ohne Angabe von Gründen ablehnen oder entfernen.

(9) Werden Inserate im Namen eines anderen geschaltet, so muss das Mitglied die Erlaubnis zum Platzieren dieser Inserate haben. Dazu gehört Folgendes: das Mitglied versichert, dass es rechtlich dazu befugt ist, den Inserenten an diese AGB zu binden; und (ii) das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass CUSTOMBIKE es verantwortlich machen kann, falls der von ihm vertretene Inserent gegen diese AGB verstösst.



Haftung und Gewährleistung

Allgemeines

(1) CUSTOMBIKE haftet nur für direkte Schäden, die durch eine vorsätzliche oder grobfahrlässige eigene Handlung von CUSTOMBIKE entstehen. Eine Haftung von CUSTOMBIKE für direkte Schäden bei leichtem Verschulden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ist unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen ausdrücklich ausgeschlossen. CUSTOMBIKE schliesst jegliche Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und/oder zufällig entstandene Schäden explizit aus.

(2) CUSTOMBIKE bemüht, sich die Website in Betrieb, fehlerfrei und sicher zu halten, jedoch erfolgt die Nutzung der Website immer auf eigenes Risiko. CUSTOMBIKE stellt die Website im jeweiligen Zustand ohne jegliche ausdrückliche oder konkludente Zusicherungen bereit, einschliesslich konkludente Garantien der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und Nichtverletzung der Rechte Dritter. CUSTOMBIKE garantiert nicht, dass die Website bzw. einzelne Website-Funktionen immer fehlerfrei sind, oder dass sie ohne Unterbrechungen, Verzögerungen oder Mängel funktionieren. Die Website kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass dem Nutzer bzw. dem Mitglied hieraus Ansprüche gegenüber CUSTOMBIKE erwachsen.

(3) CUSTOMBIKE ist nicht zur Prüfung der Angebote, Bewertungen und der sonstigen von den Mitgliedern auf der Website veröffentlichten Informationen verpflichtet und übernimmt insbesondere keinerlei Verantwortung für (i) die wahrheitsgemässe und sonst korrekte Ausgestaltung von Angeboten; (ii) die Qualität, Sicherheit, Legalität oder Verfügbarkeit angebotener Produkte; (iii) die Fähigkeit, die Befugnis und den Willen des einzelnen Mitglieds hinsichtlich Anbieten, Kauf, Lieferung, Bezahlung oder sonstiger Vertragserfüllung.

(4) CUSTOMBIKE haftet insbesondere nicht für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten durch das Verhalten von anderer Mitglieder oder Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch der Webseite entstehen.

(5) CUSTOMBIKE übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmässigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Websites, die über Links auf der CUSTOMBIKE-Website erreichbar sind und schliesst jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.

(6) Wenn andere Mitglieder, Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen CUSTOMBIKE geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte (z.B. Immaterialgüterrechte) durch von einem Mitglied veröffentlichte Angebote oder Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Website durch Mitglieder oder Nutzer, so stellt dieses Mitglied bzw. dieser Nutzer CUSTOMBIKE von sämtlichen Ansprüchen frei und übernimmt auch die Kosten der Rechtsverteidigung von CUSTOMBIKE (inkl. Gerichts- und Anwaltskosten).



Datenschutz

Es gelten die jeweils aktuellen, auf der Website verfügbaren Datenverwendungsrichtlinien von CUSTOMBIKE.



Schlussbestimmungen

(1) Sollten Teile dieser Vertragsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An deren Stelle treten wirksame oder durchführbare und wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmungen.

(2) Alle im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB stehenden Streitigkeiten zwischen CUSTOMBIKE und einem (aktuellen oder ehemaligen) Mitglied unterstehen ausschliesslich schweizerischem materiellen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (UN-Kaufrecht).

(3) Zuständig bei Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz von CUSTOMBIKE.